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Guten Morgen Abendland

Immer wieder ist vom christlichen Abend land zu hören. Aber was genau ist das eigentlich? Schon die römische Antike unterscheidet Orient und Okzident, den Osten des Reiches und den Westen, Morgenland und Abendland. In alten Bibelübersetzungen fndet man als Begriff für „Westen“ das Wort „Abend“. Und so wurde es zum Selbstläufer: Europa ist das Abendland. Die christliche Botschaft kam aus dem Orient, „ex oriente lux“ – aus dem Osten kommt das Licht. Absolut lesenswert übrigens die Ausführungen der Apostelgeschichte, wie im ersten Jahrhundert der Glaube nach Europa kam.
Der Apostel Paulus war im Gebiet der heutigen Türkei unterwegs, als er folgende Worte vernimmt: „Komm herüber und hilf uns!“ Und ausgerechnet eine Frau namens Lydia ist es, die als erste den Glauben an Jesus Christus annimmt. Ein Hinweis darauf, wie das Christentum von Anfang an revolutionär gesellschafliche Grenzen übersprang.
Männer und Frauen, Arme und Reiche, Sklaven und Herren versammelten sich in den Gemeinden. Paulus kommt schließlich bis Athen und spricht dort auf dem Markt: „Gott ist nicht ferne von einem jeden unter uns, denn in ihm leben, weben und sind wir; wie auch einige Dichter bei euch gesagt haben: Wir sind seines Geschlechtes.“ (Apostelgeschichte 17,28).
Auch auf anderen Wegen waren die "Jesusfreaks" bis Rom gekommen und verbreiteten dort die neue Lehre. Von dort aus lief die revolutionäre Botschaft vom Auferstandenen über die Alpen nach Augsburg, Köln und Mainz. Das Licht ist im Abendland angekommt, "um denen zu scheinen, die in Finsternis und Todesschatten sitzen, um unsere Füße auf den Weg des Friedens zu richten!" (Lukas 1,79)
27.8.17 11:25


Die Meinungsfreiheit sagt leise Servus

Das Recht auf freie Rede ist für Demokratien von grundlegender Bedeutung. Nur wenn Meinungen und Ideen offen diskutiert werden können, hat der Bürger eine echte Wahlmöglichkeit zwischen verschiedenen politischen Alternativen. Ansonsten werden Wahlen zu reinen Abnick-Veranstaltungen der Mächtigen. Zu einer Hochburg der freien Rede – und somit der Demokratie – hat sich in den letzten Jahren das Internet, insbesondere soziale Medien wie Facebook, entwickelt, nachdem die Berichterstattung in Rundfunk und Presse immer einseitiger und regierungsnäher wurde. Kein Wunder also, dass die Regierung jetzt Maulkorbgesetze zur Zensur im Internet erlässt, um die eigene Macht zu erhalten.

Ein solches Gesetz ist das am 30. Juni 2017 beschlossene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Bundesjustizminister Heiko Maas. Ziel dieses Gesetzes ist es, mit Hilfe von juristisch kaum fassbaren Begriffen wie „Hate Speech“ und „Fake News“ regierungskritische Stimmen im Netz mundtot zu machen. Kommerzielle soziale Netzwerke, wie beispielsweise Facebook, müssen laut dem Gesetz „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden löschen, nicht ganz so offensichtliche innerhalb von 7 Tagen, ansonsten drohen immense Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Was dabei rechtswidrig ist, entscheiden weder Juristen noch Gerichte, sondern Aushilfskräfte von Facebook, die angesichts von 4,75 Milliarden neuen Inhalten pro Tag hoffnungslos überfordert sein werden. Kein Wunder also, dass dann im Zweifel jeder gemeldete Beitrag gelöscht wird, um den existenzbedrohenden Bußgeldern zu entgehen. Des Weiteren werden die Plattformbetreiber gezwungen, rechtswidrige Beiträge (also beispielsweise auch Kinderpornos) auf ihren Servern zur Beweissicherung zu speichern und persönliche Daten von Nutzern an Privatpersonen, die behaupten, von diesen in ihren geistigen Eigentums- oder Persönlichkeitsrechten verletzt zu sein, herauszugeben.

Erfreulicher Weise regt sich gegen das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ein immer breiterer Widerstand. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages erklärte bereits den Gesetzentwurf in zwei Gutachten sowohl für verfassungs- als auch für europarechtswidrig. Sogar der UN Sonderbeauftragte für Menschenrechte, David Kaye, bezeichnet das Gesetz als völkerrechtswidrig und erklärt: „Die auf die privaten Unternehmen verlagerte Verantwortung, die Inhalte Dritter ohne gerichtliche Überprüfung zu entfernen, ist nicht mit den internationalen Menschenrechten vereinbar.“

Vor kurzen hat sich nun auch Facebook selber zu Wort gemeldet und Justizminister Heiko Maas aufgefordert, auf das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu verzichten. Die Begründung von Facebook ist allerdings sehr bedenklich. Das Unternehmen, das anscheinend weniger die eklatanten Grundrechtsverletzungen seiner Nutzer als vielmehr die hohen Bußgelder fürchtet, erklärt darin den „Kampf gegen Hate Speech und Falschmeldungen“ zur Aufgabe des Staates und fordert ein gemeinsames Vorgehen der Europäischen Union.

Wie hochtrabend auch immer der Kampf für die angeblich gute Sache begründet wird - „Hate Speech“ und „Fake News“ sind politische Kampfbegriffe zur Diskreditierung von Kritik an der Regierung. Dabei ist es völlig egal, ob es die Bundesregierung oder die Europäische Union ist, die unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung aus Artikel 5 des Grundgesetzes unterdrücken will und mit Zensur und Überwachung ein Klima der Angst und Einschüchterung beim Bürger erzeugt. Sollte dies gelingen, wäre es der Anfang vom Ende.
22.8.17 13:27


Fakten spielen keine Rolle mehr

"Donald Trump sorgt mit Reaktion auf Barcelona-Attentat für Empörung" heißt es heute auf Focus Online in der zweiten Schlagzeile direkt nach der Attentatsmeldung selber. Selbst angesichts dieses neuen Massenmordes durch islamisch motivierte Terroristen hat die linke Journaille also nichts besseres zu tun als mal wieder alle Abschussrohre auf Trump auszurichten. Ob die Geschichte stimmt, teilweise stimmt oder gar nicht stimmt kann ich nicht beurteilen und ich glaube nicht dass es darüber nach mehr als 100 Jahren verlässliche Belege gibt. Trump bedient mit dieser Geschichte aber angesichts unserer Hilflosigkeit aufkommende Rachegelüste wenigstens verbal und das ist psychologisch nicht ungeschickt. Abgesehen davon ist es jedenfalls in den USA völlig belanglos ob die Geschichte nun tatsächlich stimmt oder nicht. Den in den USA ist das Sühnerecht tiefer im Selbstverständnis der Bürgerrechte verankert als in Deutschland. Und man kann es aus Sicht der Opfer und der Angehörigen nachvollziehen. Ich möchte diese bequemen Kritiker von Trump mal sehen, wenn die eigene Ehefrau, die eigene Tochter, der eigene Sohn zum Opfer dieser wildgewordenen Dschihadisten-Bande geworden ist. Es kommt Wut auf. Und das ist auch legitim.
Der letzte Aufreger rund um einen Tweet von Trump nach den Ereignissen in Charlotteville war für die Situation in unserer Medienlandschaft jedenfalls noch bezeichnender. Aber das lasse ich lieber eloquent von Kollege Dirk Müller erläutern.

18.8.17 11:46


Dem grünen Drachen wachsen wieder Köpfe – Sexuelle Vielfalt in Hessen verankert

Baden-Württemberg, Bremen, NRW, Rheinland-Pfalz, Thüringen – überall, wo die Grünen mitregieren, kann man davon ausgehen, daß Kita- und Schulkinder in sämtlichen lebenspraktischen Befindlichkeiten von Lesben, Schwulen, trans-, queer- und intersexuellen Personen intensiv geschult werden. Nun auch in Hessen. Vor einigen Tagen legte der grüne Staatssekretär Jo Dreiseitel stolz den „Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt" vor. Erarbeitet wurde die Sex-Satzung ausgerechnet von jenem Kollektiv, dessen „Geschäftsmodell" auf der nie enden wollenden Diskriminierung seiner Mitglieder basiert: dem Lesben- und Schwulenverband (LSBT*IQ).

In Hessen geht die Gender-Klügelei nun offiziell einen Schritt weiter. Das Zauberwort, das Dreiseitel dafür bemüht, heißt „Akzeptanz". Im Klartext: Es reicht nicht mehr aus, daß die Mehrheit schwul-lesbische Lebensentwürfe neben sich toleriert. Jetzt macht sich bereits jeder verdächtig, der nicht vor Freude Purzelbäume schlägt, wenn er theoretisch oder praktisch mit „queeren" Daseinsentwürfen konfrontiert wird. Da Gender niemandem von sich aus einleuchtet, nimmt man viel Geld in die Hand, um es auf allen Ebenen in die Köpfe einzuhämmern: 500.000 Euro pro Jahr (statt bislang 200.000 Euro pro Jahr). Von der Kita über die Schulen, Hochschulen bis zu den Altersheimen, ebenso Behörden und Verwaltungen, und auch Kultur und Freizeit: Alles soll auf Gender-Linie gebracht werden. Einfach alles.

In NRW hätte nicht viel gefehlt und die Grünen wären vom Wähler aus dem Parlament katapultiert worden. Das könnte sich, darauf deuten aktuelle Umfragewerte hin, auf Bundesebene wiederholen, wenn die grünen Tugendwächter so weitermachen. Zeigen wir ihnen im September die rote Karte - unsere Kinder werden es uns danken.
16.8.17 13:22


Der "Dieselgate" oder "Wie schiesst man sich möglichst effektiv ins Knie"

Wer denkt sich das eigentlich alles aus? Saurer Regen, Klimawandel, Energiewende, der Reigen der Totschlagargumente für masochistisch anmutende Selbstkasteiungen will einfach nicht abreißen. Ich will hier mitnichten Mogeleien bei Abgasuntersuchungen schön reden, aber vielleicht finden die ihren Grund ja auch einfach in der Tatsache, dass der Autoindustrie inzwischen Vorgaben gemacht werden, die unmöglich erfüllbar sind.
Zur Erinnerung: Der Schlüssel für unseren wirtschaftlichen Wohlstand ist Mobilität. Das haben die Gründerväter nach dem 2. Weltkrieg sehr wohl erkannt – weshalb die Infrastruktur des Landes beim Wiederaufbau absolute Priorität bekam.
Nun wird genau diese Mobilität infrage gestellt. Der „Dieselgate“ ist da ja nur der Anfang. Alle regen sich über diesen „Dieselgate“ auf – keiner stellt die Frage: Wer gibt eigentlich Abgasnormen vor, die mit dem Stand der heutigen Technik nicht erfüllbar sind? Wer kommt auf die Idee, E-Autos als das Nonplusultra zu verkaufen, obwohl die Umweltbilanz dieser Kisten mehr als traurig ist – von Kinderarbeit und Umweltfrevel beim Abbau von Kobalt und Co. in einigen afrikanischen Staaten mal ganz abgesehen? Ohne Kobalt kein Akku. Nur zur Erinnerung.
Mit „Dieselgate“ hört es ja nicht auf. Benziner sind CO2-Schleudern. Ist die Kuh „Dieselgate“ fertig durchs Dorf gejagt worden und haben Millionen von Dieselbesitzern erleben dürfen, wie ihre Autos entwertet, und damit Hunderte Millionen Euro von Volksvermögen vernichtet wurden, sind garantiert die CO2-Schleudern an der Reihe. Die "Klimarettung" ist ja schließlich unsere allernobelste Aufgabe, auch wenn man den Mist den Al Gore mit seinem "An Inconvenient Truth" Streifen verzapft hat mal besser etwas genauer geprüft hätte.
Und ist das erledigt kommt der schöne Beitrag ins Spiel, den ich gestern in „Die Welt“ gelesen habe. Es geht um Lärmverschmutzung durch Autos. Dort soll es neue Grenzwerte geben. Und siehe da: Die schaffen nicht mal E-Autos. Die Reifen sind zu laut. Freue mich schon auf die nächsten Hetz-Kampagnen. Und lese mir schon mal ein bisschen Wissen über das Leben der Amish People an, schließlich werden Pferdekutschen ja bald wieder unser Straßenbild prägen.
14.8.17 10:29


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